Anträge und Anregungen für Jever

Wir haben viel vor, aber was haben wir bisher erreicht? Hier gibt es eine Übersicht über unsere Anträge und Anregungen in der Ratsperiode 2021-2026 in Jever.

Klimaschutz jetzt

Schaffung eines/einer Klimaschutzmanager*in - erledigt 😀👍

Gestellt am: 09.12.2021, Antrag zum Haushalt gemeinsam mit der SPD

Die Stadt Jever soll eine/einen Klimaschutzmanager*in einstellen, der/die alle klimarelevanten Aktivitäten und Entscheidungen innerhalb einer Kommune koordiniert und selbständig und proaktiv Klimaschutzmaßnahmen erarbeitet.

Status: 😀👍 Die Klimaschutzmanagerin ist zum 01.09. eingestellt worden.
Popup-Möbel Alter Markt

Aufwertung des Alten Marktes - erledigt 😀👍

Gestellt am: 09.12.2021

Der Alte Markt soll langfristig aufgewertet werden. Bis es soweit ist, sollen Pop-Up-Möbel den Platz aufwerten. Die Sitzgelegenheiten sind mobil und können später auch an anderer Stelle Verwendung finden.

Status: 😀👍 Antrag wurde angenommen und die Möbel wurden am 30.08.2022 eingeweiht.
Kanufahrer

Paddel- und Pedalstation am Mühlentief

Gestellt am: 09.12.2021, Antrag zum Haushalt gemeinsam mit der SPD

Am Mühlentief hinter der Jugendherberge soll eine Paddel- und Pedalstation eingerichtet werden. Dafür sollen 50.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden.

Status: 😐⏳ Der Antrag wurde im Haushalt berücksichtigt. Die Umsetzung soll im Rahmen des NEO erfolgen. (Stand 23.08.2023)
Jugendliche Schuhe

Aufwertung von Jugendtreffpunkten

Gestellt am: 09.12.2021, Antrag zum Haushalt gemeinsam mit der SPD

Wir wollen die vorhandenen Jugendtreffpunkte in den Außenbereichen Cleverns und Moorwarfen aufwerten (z.B. mit WLAN, Sitzgelegenheiten, Überdachungen). Hierfür sollen 25.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden.

Status: 😐⏳ Der Antrag wurde im Haushalt berücksichtigt und wird von der Verwaltung für die Beratung vorbereitet. (Stand 09.12.2021)
Mikrofon im Ausschuss

Digitalisierung der Rats- und Ausschusssitzungen

Gestellt am: 09.12.2021, Antrag zum Haushalt gemeinsam mit der SPD

Rats- und Ausschusssitzungen sollen nach einer geplanten Gesetzesänderung im Internet übertragen werden. Bürger*innen sollen online an Sitzungen teilnehmen und so besser beteiligt werden. Hierfür sollen 25.000 Euro in den Haushalt eingestellt werden.

Status: 😐⏳ Ein erster Schritt ist gemacht: 2023 sollen zumindest die Teilnahme an Ratssitzungen für Ratsmitglieder digital möglich gemacht werden. (Stand: 15.12.22)
Wegweiser Wattenmeer

Beitritt zur Entwicklungszone Biosphärenreservat - erledigt 😀👍

Gestellt am: 11.01.2022

Jever soll der Entwicklungszone des UNESCO-Biosphärenreservats Wattenmeer beitreten. Mehr dazu im Artikel zum Antrag.

Status: 😀👍 Antrag wurde angenommen und Jever ist mit Ratsbeschluss vom 10.03.22 der Entwicklungszone beigetreten.
Radnetz Jever Schild

Leitplanung Radwege

Gestellt am: 17.01.2022 gemeinsam mit der SPD

Die Verwaltung soll eine Leitplanung für den Radwegbau an den beiden Hauptachsen erarbeiten. Es soll geplant werden, wann an welchem Abschnitt ein Radweg gebaut wird, so dass wir im Jahr 2030 Radwege an allen Hauptstraßen haben. Mehr dazu im Artikel zum Antrag.

Status: 😐⏳ Antrag wird aktuell von der Verwaltung für die Beratung vorbereitet. (Letzte Änderung: 27.01.2022)

Piktogrammketten und Schilder für den Radverkehr - erledigt 😀👍

Gestellt am: 17.01.2022 gemeinsam mit der SPD

Bis es vernünftige Radwege gibt, sollen Radfahrende die Fahrbahn benutzen. Das wissen viele Autofahrer*innen nicht. Durch Fahrrad-Piktogramme auf der Fahrbahn soll ein sichtbarer Hinweis auf das Nutzungsrecht gegeben werden. Zusätzlich sollen Schilder am Fahrbahnrand darauf hinweisen. Mehr dazu im Artikel zum Antrag.

Status: 😀👍 Antrag angenommen, die Piktogramme und Schilder wurden im Frühjahr 2023 aufgebracht bzw. aufgestellt.
Schild Herz Tempo 30

Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte - erledigt 😀👍

Gestellt am: 17.01.2022 gemeinsam mit der SPD

Jever soll der Städteinitiative “Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten” beitreten. Die Initiative setzt sich dafür ein, dass Städte einfacher Tempo 30 im Stadtgebiet ausweisen dürfen.  Mehr dazu im Artikel zum Antrag.

Status: 😀👍 Antrag angenommen, Beitritt zur Initiative wurde am 16.05.2022 erklärt.
Theater

Einführung einer Freizeit- und Kulturkarte - erledigt 😀👍

Gestellt am: 30.08.2022, gemeinsam mit der SPD

Die Einführung einer Freizeit- und Kulturkarte soll wie in vielen anderen Kommunen dazu dienen, den Gästen (Stärkung des Tourismusstandortes) sowie den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt die Vielfalt an Kultur- und Freizeitmöglichkeiten gebündelt aufzuzeigen und sie zur verstärken Teilnahme an diesen attraktiven Angeboten zu motivieren. Sie sollte auch die Möglichkeit einschließen, Kultur- und Freizeitveranstaltungen und –orte zu ermäßigten Preisen zu besuchen.

Status: 😀👍 Antrag wurde beraten, Jever wird sich an der Ostfriesland-Card beteiligen
Bild Wohnblock

Überprüfung des Bebauungsplans "Friesenweg/Ibenweg" - erledigt 😀👍

Gestellt am: 14.02.2022 gemeinsam mit der SPD

Wir möchten alle Bebauungspläne der Stadt nach und nach überprüfen lassen. Es soll in Zukunft vermeiden werden, dass große Wohnklötze direkt neben Einfamilienhäusern stehen können.

Status: 😀👍 Antrag angenommen, neuer Bebauungsplan am 11.05.23 beschlossen.
Wegweiser Wattenmeer

Bürgerbeteiligung für die Projektentwicklung Biosphärenreservat

Gestellt am: 23.03.2022

Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung sollen Projekte erarbeitet werden, die als Biosphärenreservats-Stadt umgesetzt werden sollen.

Status: 😐⏳ Antrag wird aktuell von der Verwaltung für die Beratung vorbereitet. (Letzte Änderung: 29.03.2022)
Fritz-Levy-Platz Gedenkfeier zum 40. Todestag

Benennung eines Platzes der Begegnung nach Fritz Levy - erledigt 😀👍

Gestellt am: 25.05.2022 gemeinsam mit der SPD

Wir möchten einen Platz der Erinnerungskultur in der Stadt schaffen, der nach Fritz Levy benannt sein soll.

Status: 😀👍 Antrag wurde umgesetzt.
Balkonkraftwerke

Förderung von Balkonkraftwerken - erledigt 😀👍

Gestellt am: 15.06.2022 gemeinsam mit der SPD

Wir beantragen ein Förderprogramm in Höhe von insgesamt 50.000 €, um jeveraner Wohneigentümer oder Mieter beim Kauf von Mini PV-Anlagen („Balkon-Kraftwerk“) einen Zuschuss zu gewähren.

Status: 😀👍 Antrag wurde umgesetzt.
Eurostapel

Vorbereitung und Einführung einer Zweitwohnungssteuer - erledigt 😀👍

Gestellt am: 13.07.2022, gemeinsam mit der SPD

Wir beantragen die Überprüfung und Vorbereitung der Einführung einer Zweitwohnungssteuer.

Status: 😀👍 Antrag wurde angenommen, die Zweitwohnungssteuer wird vorbereitet
Schild Herz Tempo 30

Tempo 30 auf der Anton-Günther-Straße - erledigt 😀👍

Gestellt am: 14.07.2022 gemeinsam mit der SPD

Wir beantragen die Einrichtung von Tempo 30 auf der Anton-Günther-Straße zwischen Lindenallee und Mühlenstraße.

Status: 😀👍 Antrag angenommen und umgesetzt.
Radweg Schützenhofstraße

Sofortprogramm Radwege Schützenhof-/Bahnhofstraße

Gestellt am: 05.09.2022

Im Haushalt 2022 sind 200.000 Euro für den Radwegbau vorgesehen, die aber nicht verbaut werden. Statt das Geld nicht zu verwenden, sollen stattdessen die Wege in der Schützenhof- und Bahnhofstraße über den Winter ausgebessert werden.

Status: 😐⏳ Sanierung ist für den Frühling 2024 geplant. (Stand: Anfang 2024)
Tiny Forest in Den Helder

Anlegen von Tiny Forests

Gestellt am: 30.12.2022

Die Verwaltung wird beauftragt, Orte bzw. Flächen zu ermitteln, die für die Anlage eines sogenannten Tiny Forest in Jever geeignet sind sowie zu prüfen, welche Fördergelder hierzu zur Verfügung gestellt werden können (z.B. im Rahmen der Entwicklungszone Biosphärenreservat) und entsprechende Anträge auf Förderung des Projektes zu stellen.

Status: 😐⏳ Antrag wurde angenommen, die erste Fläche wird im Frühjahr 2024 bepflanzt (Stand Anfang 2024)

Verbesserung der Schulwegsicherheit

Gestellt am: 30.12.2022

Wir beantragen, dass das Umfeld und die Schulwege an allen Grund- und weiterführenden Schulen sowie den Kindergärten im Stadtgebiet analysiert werden und Maßnahmen ausgearbeitet werden, um die Schulwegsicherheit im Sinne des Leitgedankens „Vision Zero“ zu verbessern und die Zahl der Elterntaxis zu reduzieren.

Status: 😐⏳ Antrag wurde gestellt und wartet auf Beratung (Stand 30.12.22)
Fahrräder geparkt

Aktionstag „Rund ums Fahrrad” - erledigt 😀👍

Gestellt am: 18.04.2023

SPD und Bündnis90/ Die Grünen beantragen einen „Fahrradtag“ als ganztägigen Aktionstag rund ums Rad mit Infoständen, Mitmachangeboten und Rahmenprogramm ab dem Jahr 2023 im Veranstaltungskalender der Stadt Jever fest zu etablieren.

Status: 😀👍 Antrag wurde angenommen. Der erste Fahrradtag findet am 24.03.24 statt
Rathaus Jever

Interkommunale Zusammenarbeit

Gestellt am: 08.08.2023

Gemeinsam mit SPD und CDU haben wir beantragt, dass die Verwaltung prüfen soll, ob und wie Jever, Schortens und das Wangerland ihre Zusammenarbeit ausweiten können. Ein Ziel könnte zum Beispiel sein Verwaltungsaufgaben in einem interkommunalen Zweckverband zu bündeln.

Status: 😐⏳ Antrag wurde gestellt und wird intern geprüft und umgesetzt (Stand Anfang 2024)
Toiletten Grundschule Cleverns

Sanierung Toiletten Grundschule Cleverns

Gestellt am: 20.09.23, gemeinsam mit der SPD

Wir beantragen, dass die Schultoiletten an der Grundschule Cleverns spätestens in den Sommerferien 2024 saniert werden sollen

Status: 😐⏳ Antrag wurde angenommen und Mittel im Haushalt eingestellt, Sanierung soll bis zum Ende Sommerferien 2024 fertig sein
Polizei

Einrichtung kommunaler Präventionsrat

Gestellt am: 31.10.2023, gemeinsam mit der SPD

Wir beantragen, dass die Präventionsarbeit in der Stadt Jever unter Berücksichtigung der Maßnahmen des Landkreises Friesland wieder intensiviert und ein kommunaler Präventionsrat für die Stadt Jever eingerichtet wird.

Status: 😐⏳ Antrag wurde gestellt und wartet auf Beratung
Rathaus Jever

Fortschreibung Leitbild der Stadt Jever

Gestellt am: 22.02.2024, gemeinsam mit der SPD

Wir beantragen, das im Jahr 2025 auslaufende Leitbild für die Stadt Jever fortzuschreiben und die dafür nötigen Arbeitsprozesse zu initiieren.

Status: 😐⏳ Antrag wurde gestellt und wartet auf Beratung

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