Jeverländer Grüne informieren sich zum Bürgergeld
„Arbeiten lohnt sich nicht mehr. Ich kassiere lieber das Bürgergeld!“ Diesen oder einen ähnlichen Spruch hört man seit Einführung des Bürgergeldes zum 01.01.2023 öfters. Aber stimmt das auch? Damit wir bei solchen Diskussionen künftig auch mit Fakten argumentieren können, hatte der Ortsverband Jeverland an seinem monatlichen Stammtisch im Parkhotel Jever zu einem Infoabend zum Thema Bürgergeld aufgewertet. Neben vielen Mitgliedern des OVs waren auch Mitglieder des Kreisvorstandes und der Kreistagsfraktion vor Ort.
Als Gäste vom Jobcenter berichteten Leiter Andreas Bruns und seine Stellvertreterin Wencke Burkhardt über Grundsätzliches zum Bürgergeld, stellten Beispielrechnungen auf und standen in einer ausgiebigen Fragerunde Rede und Antwort. Das durchaus trockene Thema wurde dabei gut aufbereitet und für alle verständlich erklärt.
Das Jobcenter Friesland besteht als kommunales Jobcenter seit dem 01.01.2012 und kümmert sich aktuell etwa 5.000 Personen (inklusive Kinder) im Bürgergeldbezug im Landkreis. Vom Jahresbudget von insgesamt 50 Mio. Euro sind dabei 43 Mio. Euro an Leistungen vorgesehen. 7 Mio. kostet der Betrieb des Jobcenters (Personalkosten usw.).
Ein paar der wichtigsten Erkenntnisse: Arbeiten lohnt sich immer. Anhand einiger Beispiele konnten Bruns und Burkhardt aufzeigen, dass durch eigenes Einkommen durch Arbeit immer mehr Geld zur Verfügung steht als durch das Bürgergeld. Bei geringen Einkommen besteht auch die Möglichkeit durch Leistungen wie Wohngeld Unterstützung zu bekommen.
Die Anzahl der Langzeit-Bürgergeldbezieher ist dabei gering: Etwa 1.850 Menschen sind Langbezieher. Fast immer sind dies Menschen, die aus diversen Gründen keine Arbeit aufnehmen können. Der Großteil der Menschen im Bürgergeld schafft über kurz oder lang den Sprung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – das ist das Ziel der Bemühungen des Jobcenters. Im letzten Jahr war es knapp jeder vierte Bürgergeldbezieher, der so wieder ein eigenes Einkommen bestreiten konnte.
Ein großer Topf von 3 Mio. Euro steht jährlich für Wiedereingliederungsmaßnahmen bereit. Dies sind z.B. Umschulungen oder Qualifizierungsmaßnahmen. Ein großer Job-Motor ist dem Jobcenter zufolge der Jade-Weser-Port mit seinen ansässigen Unternehmen.
Ein Schwerpunkt der Diskussion bildete die Eingliederung von aus der Ukraine geflüchteten Menschen in den Arbeitsmarkt. Anders als bei Geflüchteten aus anderen Ländern waren die ukrainischen Kriegsflüchtlinge direkt Sache des Jobcenters. Das vereinfachte die Jobsuche grundsätzlich. Eine Herausforderung ist aber einerseits die Sprachhürde und andererseits die Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse. Viele Ukrainer:innen mit Universitätsabschlüssen arbeiten in einfachen Tätigkeiten, weil sich der Nachweis ihres Abschlusses oft in die Länge zieht. Insgesamt sind 880 Menschen aus der Ukraine beim Jobcenter gemeldet (von etwa 1.400 Ukrainern in Friesland). Zwei Drittel der Menschen hat dabei mindestens einen Integrationskurs gemacht.
Stammtisch-Organisatorin Almuth Thomßen bedankte sich bei Bruns und Burkhardt und fasste die Eindrücke aller Anwesenden treffend zusammen: „Vielen Dank für die vielen Informationen. Wir können nun falsche Aussagen zum Bürgergeld viel besser einordnen und kontern.“