Frischer Wind für Jever – Unser Wahlprogramm

Zukunftswirtschaft

Viele Unternehmen in der Stadt haben sich bereits deutlich zu nachhaltigem Wirtschaften und Produzieren bekannt und sind im Umstellungsprozess. Wir möchten die Unternehmen in Jever weiter dabei unterstützen und werden dazu immer wieder das Gespräch vor Ort suchen. Dabei unterstützen wir vor allem kleine und mittlere Unternehmen (KMU), Selbstständige und Gründungen. Sie sind es, die alternative Angebote auf den Markt bringen, Zukunftsfelder erschließen und die lokale Wertschöpfung unterstützen. Dabei müssen individuelle und schnelle Hilfen gesucht werden. Wir begrünen die Wirtschaft, damit sie nachhaltig wird. 

Jever bekommt ein*e Klimaschutzmanager*in

Die Welt hat das Pariser Klimaabkommen, Jever bekommt ein*e Klimaschutzmanager*in. Ein*e Klimaschutzmanager*in bringt frischen Wind in den kommunalen Klimaschutz. Deshalb schreiben wir diese Position aus. Ein*e Klimaschutzmanager*in koordiniert alle klimarelevanten Aktivitäten und Entscheidungen innerhalb einer Kommune und erarbeitet Klimaschutzmaßnahmen. Nach dem bahnbrechenden Klima-Urteil am Bundesverfassungsgericht aus April 2021 sind alle Kommunen um so mehr verpflichtet, die 1,5-Grad-Grenze des Pariser Abkommens zu erreichen. Das bedeutet sorgsam mit allen Ressourcen umzugehen. 

Fahrradstadt Jever

Jever wird Fahrradstadt – für Bewohner*innen, Tourist*innen, Jugendliche und Senior*innen. Ein Konzept, das alle bereichert und den Verkehrs-Stress von den Straßen nimmt – und das über die Stadtgrenzen hinaus für ein umweltfreundliches, modernes Jever steht. Viele Einwohner*innen von Jever fahren bereits Rad. Die Infrastruktur dafür muss deutlich verbessert werden. Wir brauchen zusammenhängende Fahrradwege und vereinzelt auch Fahrradstraßen, möglichst in Kooperation mit den Nachbargemeinden. Wir brauchen z.B. Reparaturstationen, Förderung von Lasten- und Kinderanhängern, Leasingräder durch Arbeitgeber, Schnellladestationen mit grünem kostenlosen Strom für E-Bikes, mehr Fahrradparkplätze. Je fahrradfreundlicher die Stadt wird, desto eher lassen die Jeveraner*innen ihr Auto stehen. 

Ein grüner Alter Markt

Einer der schönsten Plätze Jever ist kaum nutzbar, Märkte und Veranstaltungen bleiben aus. Wir sammeln Ideen für eine Nutzung, z.B. Beachclub, Spielplatz, begehbarer Belag, Bepflanzung mit Bäumen und Sträuchern, Gastronomie etc. „Unter dem Pflaster liegt der Strand“, dieser Spruch gilt immer noch. Aber wir haben auch Ideen, z.B. der südliche Teil bei der OLB wird Gastronomiezeile, der nördliche Teil durch Treppen zur Neuen Straße und Niveauangleichung zur LzO Open-Air-Veranstaltungsort. Alles natürlich mit Grün und Aufenthaltsqualität, abgestimmt mit dem Denkmalschutz. 

Eine Stadt für uns alle

Wir wollen Jever generell noch einladender gestalten: Ein einfaches Element können Stühle sein, die auf Grünflächen gestellt werden – am Kirchplatz, an den Graften und im Schlossgarten – sogenannte Adirondack-Stühle. Eine Stadt bietet damit über die obligatorische Parkbank Platz, um sich auszuruhen. Für Eltern, Berufstätige, Fahrradfahrer*innen, die mal ein Buch lesen wollen Das ist eine schöne Geste, die viel macht, die Stadt gehört dann auch „mir“. Eine weitere Idee: Ein Boule-Platz in Jever – am Alten Markt und/oder an den Wallanlagen. 

Magnete nach Jever holen und bestehende stärken

Jever ist ein beliebter Anziehungspunkt für Touristen aus der gesamten Küstenregion und darüber hinaus. Die Aufenthaltsqualität steigt mit dem Angebot, d.h. wir brauchen zeitgemäße Angebote, die einem Publikum entsprechen, dass eine bestimmte Qualität gewohnt ist: besondere Markenware, Wattenmeerhaus, Unverpacktladen, Tiny House Gebiet u.ä.. Dazu gehört auch, die vorhandenen Magnete zu stärken und mehr herauszuarbeiten, z.B. das Schloss, Brauerei, Wallanlagen, Blaudruckerei, Jever-Souvenirs. „Für die Geschäfte in der Innenstadt komme es daher darauf an, den Kunden nicht nur Ware, sondern auch Unterhaltung zu bieten“, Marcus Ackermann, Otto Group. Hier bieten sich Sport (z.B. Triathlon)- und Musikveranstaltungen (weitere Etablierung der Jazzakademie) an und zum Übernachten ein zentrumsnaher Wohnmobilstellsplatz und Stadthotels. 

Kulturstadt Jever

Wir brauchen Kultur in Jever, wir haben den Lokschuppen, das Schloss, das Theater (mit den Aufführungen der Landesbühne) und das Kino. Wir wollen ein Gesamtkonzept erstellen, u.U. auch mit den Nachbargemeinden gemeinsam. Und wir wollen auch, dass Kunst und Kultur wieder mehr „auf die Straße“ kommt (der Anfang wurde jetzt gemacht mit „Grünes Licht für Jever“). Das Altstadtfest könnte insgesamt alternativer werden, weg vom Kommerz hin zur Nachhaltigkeit.  Kultur ist teuer, aber lebensnotwendig. Wir wollen Jevers lebendige Literatur durch ein Literaturfestival erweitern, das Jever über die Stadtgrenzen hinaus als neuen literarisch-kulturellen Ort auf der Landkarte etabliert.

Leerstand beseitigen, Stadtzentrum stärken

Gegen den Leerstand empfehlen wir die Gründung einer Stadtentwicklungsgesellschaft (mit Bürgerbeteiligung). Kreative Ideen und Maßnahmen sind gefragt – z.B. engagierte Unternehmer*innen und Gründer*innen aus den Städten nach Jever holen, die das Stadtleben und seine Preise satt haben. 

Digitalisierung

Mit den Grünen zum digitalen Rathaus und dem Ausbau des Glasfasernetzes. Ämter, Institutionen müssen einfacher und effizienter erreichbar sein, den Bürger*innen zuliebe. Besonders voranbringen wollen wir das „digitale Rathaus“, z.B mit digitalen Sprechstunden und Ratssitzungen online. Wir wollen schnellstmöglich den Ausbau des Glasfasernetzes (bis ins Haus!), denn das ist die Grundvoraussetzung für die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Digitalisierung. Wo ein Glasfaseranschluss nicht realisiert werden kann, soll eine ausreichend schnelle LTE/5G Funkverbindung zur Verfügung stehen. Ziel sollte sein: 100 MBit für 100 % Bürger*innen. 

Chancengleichheit in der Bildung

Bildung für jedes Kind: Wir investieren in die Chancengleichheit von Bildung in Kitas und Schulen in der Kommune – noch immer bestimmt in Deutschland die Herkunft den späteren Lebensweg. Schulen müssen digital besser ausgestattet sein, Lehrkräfte in der Digitalisierung unterstützt werden. Wir sind für eine Teilhabe an Bildung – und Freizeitprogrammen für jedes Kind, ob Förderunterricht, Projektwoche oder Musik und Kunst – Ideen wie ein gemeinsames Musikjahr zwischen Grundschulen und Musikschule oder ein Mentor*innenprogramm für schwächer gestellte Kinder kann eine ganze Generation begeistern und verändern.

Bauen und Wohnen

Neue Häuser sollten mind. KFW-40-Standard haben, städtische Gebäude sollten in den nächsten 10 Jahren mind. 50 Prozent weniger CO2 produzieren. Begrünte Dächer und Fassaden binden Treibhausgase und Luftschadstoffe und entlasten vor allem die Kanalisation durch Aufnahme von Regen. Wir wollen dies durch kommunale Förderung gezielt unterstützen. Ein großes Problem ist aus unserer Sicht der Wohnungsmarkt, nicht nur für ältere Menschen, sondern auch für junge Familien und Singles. Denn auch bei uns heißt Wohnungsbau in den meisten Fällen “Einfamilienhaus” oder “großzügige Eigentumswohnung”. Wir brauchen aber Konzepte für kleine Häuser (auch Tiny Houses) und Wohnungen, die auch für Berufseinsteiger und Menschen mit kleineren Einkommen finanzierbar sind. Mehr- Generationen-Häuser sowie auch Quartierslösungen sind gefragt. Schottergärten sind zwar verboten, tauchen aber vermehrt auf. Hier wollen wir aufklären, denn jeder naturnahe Garten schützt das Klima. 

Mehr Frauen in die Kommunalpolitik

Mit einer grünen Kandidatin fürs Bundeskanzleramt starten wir in eine neue Zeit. Es gehört zu unserem grünen Selbstverständnis, dass Frauen bei allen Mandatsverteilungen mindestens zur Hälfte aufgestellt werden. Doch wir brauchen mehr Frauen in den Ämtern. Frauen sind in der Politik noch immer unterrepräsentiert. Doch Frauen treffen Entscheidungen für Frauen, berufstätige Frauen, Mütter und Seniorinnen – ob es der Genderpay-Gap oder generell die Gleichstellung ist. In Jever sind aktuell nur 29 % der Mandatsträger Frauen, in der CDU 20%, FDP und SWG 0 %, SPD 55 % und bei uns mind.50 % (zu Beginn der Legislaturperiode 66%). Wir setzen uns weiterhin für eine geschlechtersensible und diskriminierungsfreie Kommunikation in Politik und Verwaltung ein. Die Kinderbetreuungskosten für öffentliche Ämter werden von der Stadt übernommen. 

Mehr Jugend wagen

Wir bekennen uns zu Fridays for Future und zeigen gemeinsam Haltung. Doch wir wollen mehr für die Jugend Jevers tun: Wir wollen Jugendliche als sachkundige Einwohner*innen mit beratender Stimme in die Ausschüsse des Stadtrats einbinden.Von vielen Jugendlichen und jungen Erwachsenen wird kritisch angemerkt, dass es in Jever und Umgebung nur wenige Freizeitangebote – außerhalb der Vereine – gibt. Diesen Zustand wollen wir gemeinsam mit den Jugendlichen diskutieren und ändern. Kostenlose Angebote sollten geprüft werden, z.B. Schwimmbad, Ferienpass, Skaterplatz, Unterstützung der Jugendlichen in Vereinen. Eine Öffnung des Jugendzentrums in ein Familienzentrum (wie in Schortens) sollte geprüft werden. 

Senioren*innen unterstützen

Unser Hauptaugenmerk muss in Pandemiezeiten – neben den Kindern und Jugendlichen – auf die Senior*innen gelegt werden. Sie sind Leidtragende der Kontaktbeschränkungen, und sie sind die Gefährdetsten. Wir helfen mit Telefonanrufen und Postkarten von Ehrenamtlichen. Wir organisieren Schachplätze unter freiem Himmel, offene Plätze mit Kaffee und Kuchen und bringen Alt und Jung zusammen. Hier können auch leerstehende Geschäftsräume übergangsweise genutzt werden – oder das Graftenhaus aktiv genutzt werden. Was können wir im Angebot ändern? Sind Volksmusikveranstaltungen mit Kaffee und Kuchen noch zeitgemäß? Oder doch lieber Tangocafes, Tanztees und Boule- und Schachplätze? Wie kann die Bücherei durch z.B. Anleihe ihr Angebot auf Senior*innen erweitern? Auch hier bieten sich Bürgerbeteiligungsformate sowie die Einbeziehung des Seniorenbeirates an. Immerhin ist der Anteil der Senior*innen über 65 in Jever fast 26 %. 

Bürgerbeteiligung und Demokratie stärken

Politische Entscheidungen dürfen in Jever nicht ohne die Bürger*innen getroffen werden. Die Menschen in unserer Stadt haben genaue Kenntnisse von den örtlichen Gegebenheiten und klare Vorstellungen davon, wie sie sich die Entwicklung ihrer Stadt vorstellen. Deshalb möchten wir die Einwohner*innen viel mehr beteiligen, als das bisher geschieht. Wir möchten die „Leitlinien für eine mitgestaltende Bürgerbeteiligung“ mit Leben füllen, indem wir die Einwohner*innen auf vielfältigen Wegen (online und offline) über deren Inhalte informieren. Wir werden offensiv dafür werben, dass die Einwohner *innen ihre Beteiligungsrechte auch wahrnehmen. Nötigenfalls werden wir die Leitlinien in einem breiten öffentlichen Diskussionsprozess einer Revision unterziehen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass der „Arbeitskreis Bürgerbeteiligung“ öfter und regelmäßiger tagt und seine Vorschläge und Anregungen direkt im Stadtrat besprochen werden. Für besonders bedeutsame und strittige Themen werden wir einen „Bürgerrat Jever“ mit zufällig ausgewählten Teilnehmer*innen einrichten, der den Stadtrat gutachterlich berät. Dieses Thema könnte eine ständige Rubrik in der Tageszeitung sein, z.B. „Bürger*innen gestalten ihre Stadt“. Ein weiteres Ziel ist ein Bürgerbudget im Haushalt zum implementieren. Bürger*innen entscheiden selbst, wofür Geld in ihrer Stadt ausgegeben wird. 

Fritz Levy, Gröschlerhaus, Erinnerungskultur

Die Geschichte gehört zu uns und soll auch als Mahnmal erhalten bleiben für uns und die kommenden Generationen. Dazu gehört als erstes das Gröschlerhaus als Standort der ehemaligen Synagoge in Jever. Zum Erhalt dieses Hauses haben wir Grünen bisher jedes Jahr einen Flohmarkt veranstaltet und die Erlöse dem Museum gespendet. Dazu gehört auch Fritz Levy. Das Kino ist ausverkauft, wenn der Film („Fritz lebt“) über sein Leben gezeigt wird. Eckhard Harjes hat zwei Bücher über sein Leben geschrieben. Ein Antrag von uns zu einer Benennung einer Straße ist in der letzten Wahlperiode mehrheitlich abgelehnt worden, wird aber von uns weiter verfolgt. Das Versprechen ihn anderweitig zu ehren, wurde bisher nicht eingelöst. Eine weitere Erinnerung an den Krieg ist ein Bunker in der Blumenstraße. Dazu haben wir einen Antrag formuliert, auf dessen Umsetzung wir im Rahmen der Graftensanierung achten werden. Zur Erinnerungskultur gehört auch die Aufarbeitung der „braunen“ Vergangenheit, z.B. Ehrenbürger, Straßennamen und Denkmäler prüfen. Die Verlegung von „Stolpersteinen“ für Opfer des Nationalsozialismus prüfen. 

Biodiversität

Der Schutz der biologischen Vielfalt und der Erhalt der Arten sind uns ein wichtiges Anliegen. Hierfür wurden in der Vergangenheit bereits das Anlegen von Blühstreifen und der Verzicht auf Glyphosateinsatz auf städtischen Flächen erreicht. Wir stellen uns hier vor, dass ein*e Klimaschutzmanager*in ein Klimafolgenanpassungskonzept erarbeitet. Dazu gehört zu prüfen, welche Maßnahmen im Hinblick auf die Klimaänderungen ergriffen werden müssen: Welche Pflanzen überleben trockene Sommer? Wie vermeiden wir Überflutungen durch Starkregenereignisse? Wir treten dafür ein, dass Jever dem bundesweit aus inzwischen über 270 Städten, Gemeinden und Landkreisen starken Bündnis „Kommunen für Biologische Vielfalt“ anschließt. Auch die Anlage von Obst- und Gemüsebeeten in der Stadt sind denkbar, Stichwort „Essbare Stadt“. Wir wollen mit allen Beteiligten (Landwirte, Untere Naturschutzbehörde, Stadt Schortens, WAU, u.A.) auf die ökologische Aufwertung des Moorlands, mögliche Vernässung und Extensivierung, sowie Verbesserung des Tier- und Pflanzenschutzes u.a. hinwirken.

Friedensstadt Jever

Jever ist eine Friedensstadt und ein Ort, in dem Diversität gelebt und Flüchtlinge freundlich aufgenommen werden. Deshalb haben wir eine Resolution zur Ächtung von Atomwaffen durchgebracht und streben die Beflaggung sowie weitere Aktionen zum Christopher Street Day an. Für unser Ziel, in Jever und Friesland eine Mehrheit zur Unterstützung der Aktion “Sicherer Hafen” zu erreichen werden wir weiterhin werben und hoffen dafür auf die Unterstützung aller Bürger*innen Jevers und Frieslands.

Daseinsvorsorge, Energie

Die Daseinsvorsorge ist die Ursprungsaufgabe einer Kommune. Alle diese Aufgaben hat die Stadt im Laufe der Jahrzehnte privatisiert oder ausgelagert (Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, Energieerzeugung und – versorgung, etc.). Dies alles erledigen für uns die EWE, der OOWV und der Landkreis. Wir müssen aber immer darüber wachen, dass unsere Lebenselemente wie Grundwasser, Boden, Luft usw. geschützt werden. Jever als “Brunnenstadt” mit der Tradition der Püttfeiern ist ein lebendiges Beispiel für die Wachsamkeit unserer Vorfahren in der Vergangenheit. Die Pütten prägen unser Stadtbild. Somit sehen wir uns in der Pflicht durch die Propagierung einer sinnvollen Regenwassernutzung die Ressource Trinkwasser zu schonen und zusammen mit dem OOWV Konzepte dafür zu entwickeln. Für die Energieerzeugung ist Jever mit Biogasanlagen, vielen Windenergieanlagen, Solarthermie und Photovoltaik gut aufgestellt, doch es geht noch besser. Die Stadt könnte selbst in erneuerbare Energien investieren und mit allen Energieerzeugern in und um Jever den Einstieg in die Wasserstofferzeugung und die Entwicklung eigener Energiekonzepte mit Bürgerbeteiligung in einer Energiegenossenschaft anstreben.

Wir wollen mit grünen Ideen schwarze Zahlen schreiben!

Mobilität

Die Mobilitätswende macht auch vor Städten wie Jever nicht halt. Die Förderung von Carsharing, E-Mobilität und zeitgemäßem ÖPNV ist deshalb eine wichtige Aufgabe. Um die Innenstadt attraktiver zu machen, ist die autoarme Gestaltung des Kirchplatzes ein erstes gutes Beispiel. Um das Leben in der Stadt ruhiger und sicherer zu machen, möchten wir den vermeidbaren Schwerlastverkehr reduzieren.